Rechtsprechung
| BGH, 17.06.2003 - XI ZR 402/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Fehlen eines schlüssigen Vortrags
- Judicialis
ZPO § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO (ab 1.1.2002) § 543 Abs. 2 S. 1
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde mangels Verletzung des rechtlichen Gehörs - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 27.03.2003 - V ZR 291/02
Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen …
Auszug aus BGH, 17.06.2003 - XI ZR 402/02
Die Nichtzulassungsbeschwerde zeigt keine besonderen Umstände auf, die zweifelsfrei darauf schließen ließen, daß das Berufungsgericht tatsächliches Vorbringen der Beklagten entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder bei der Entscheidung nicht erwogen hat (BGH, Beschluß vom 27. März 2003 - V ZR 291/02, Umdruck S. 18 m.w.Nachw., zum Abdruck in BGHZ vorgesehen). - BGH, 01.10.2002 - XI ZR 71/02
Verfahrensrecht - Revision: Nichtzulassung trotz offensichtlicher Rechtsfehler
Auszug aus BGH, 17.06.2003 - XI ZR 402/02
Auch ist nicht dargelegt, daß die angefochtene Entscheidung auf einem Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG beruht (Senatsbeschluß vom 1. Oktober 2002 - XI ZR 71/02, WM 2002, 2344, 2347, zum Abdruck in BGHZ vorgesehen).